Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

App Solution AG ist ein Onlineservice (Onlineplattform) zur Erstellung von mobilen Applikationen („Apps“) und Webseiten (auch “Web App”). App Solution AG(app-solution.info) ist ein Service der „Cocoloco Media Group“. App Solution AG bietet die Möglichkeit eine Webseite und / oder eine App mit Hilfe eines Konfigurators, der auf der Onlineplattform zur Selbstbedienung bereit steht. Außerdem bietet App Solution AG die Erstellung einer Webseite und / oder einer App als Service an. Die Nutzung des Konfigurators ist Zwecken des Testes grundsätzlich kostenfrei. Die von App Solution AG angebotenen Produkte Webseite und App, sowie damit zusammenhängende Service sind, sofern nicht als kostenlos beschrieben, grundsätzlich kostenpflichtig. App Solution AG wird das Angebot an zusätzlichen Services und Modulen stetig erweitern und aktuellen Entwicklungen anpassen. Den genauen Umfang der Angebote regelt § 7 dieser Nutzungsbedingungen. Sämtliche Angebote und diese Nutzungsbedingungen richten sich an Unternehmer / Endverbraucher im Sinne von § 14 BGB.

Anwendungsbereich
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Onlineplattform sowie die Nutzung der auf der Onlineplattform angebotenen Services und Module durch ordnungsgemäß angemeldete Teilnehmer.

Änderung der Nutzungsbedingungen
App Solution AG kann bei Vorliegen gesetzlicher Änderungen oder im Falle einer Anpassung der Produktpalette die Nutzungsbedingungen anpassen. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden Ihnen per eMail spätestens 1 Monat vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widersprechen Sie der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der eMail, gelten sie als angenommen. App Solution AG weist Sie in der eMail, die die geänderten Nutzungsbedingungen enthält, gesondert auf die zweiwöchige Frist hin. Zusätzlich veröffentlicht App Solution AG die geänderten Nutzungsbedingungen auf der App Solution AG-Webseite.

Anmeldung, Verantwortung für den Account
Die Nutzung der Onlineplattform setzt eine Anmeldung mit Einrichtung eines Accounts voraus. Einen Account können ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen, Personengesellschaften und juristischen Personen einrichten. Ein Anspruch auf Annahme der Anmeldung besteht nicht.
Sie können die Onlineplattform persönlich, durch ihre Organe oder Mitarbeiter nutzen. Eine Nutzung durch „Bots“, Programme oder sonst in automatisierter Form ist nicht gestattet.
Bei der Anmeldung müssen Sie Ihren vollständigen, richtigen Name oder die eingetragene Firma sowie eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Sie müssen berechtigt sein, diese E-Mail zu verwenden. Sie müssen sicherstellen, dass Sie über diese E-Mail erreichbar sind.
Sie sind verpflichtet, Ihre Daten (insbesondere die Kontaktdaten) stets aktuell zu halten und App Solution AG unverzüglich über Änderungen zu informieren.
Sie sind verantwortlich dafür, dass der Account keinem Dritten zugänglich gemacht wird und dass Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt werden.
Für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung von Benutzername und Passwort vorgenommen werden, sind Sie wie für eigenes Handeln verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn Sie die missbräuchliche Verwendung nicht zu vertreten haben, insbesondere Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt haben.
Sie sind verpflichtet, App Solution AG unverzüglich zu informieren, wenn es zu einer missbräuchlichen Nutzung seines Passwortes oder Accounts gekommen ist oder Sie wissen oder befürchten, dass Dritte von seinem Passwort oder Account Kenntnis erlangt haben.
App Solution AG ist berechtigt ungenutzte Accounts (Account in Testmodus) die keine kostenpflichtigen Leistungen enthalten nach Mitteilung zu entfernen. App Solution AG ist darüberhinaus berechtigt, erstellte Apps und Webseiten die sich länger als 30 Tagen im Testmodus befinden nach Mitteilung zu entfernen.

Verantwortung für Inhalte und Verbot illegaler Nutzung
Jeder Kunde ist dafür verantwortlich, durch die Bezeichnung des Accounts, der Webseiten, der Apps etc. nicht in Rechte Dritter gleich welcher Art, insbesondere aber nicht ausschließlich Namens-, Werktitel- oder Markenrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte einzugreifen.
Für die Inhalte der Webseiten und der Apps ist ausschließlich der jeweilige Kunde verantwortlich.
Jede Nutzung der Onlineplattform für rechtswidrige Zwecke ist untersagt. Bei jeder Nutzung sind die geltenden Gesetze, insbesondere Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht etc. zu beachten. Jeder Verstoß kann zur Kündigung berechtigen. Es ist nicht zulässig, Inhalte einzustellen oder zu verwenden, die obszön, beleidigend, verleumderisch, gewalttätig, gewaltverherrlichend, rassistisch, fremdenfeindlich, pornographisch oder eindeutig sexuell sind oder so verstanden werden können.
Sie dürfen keine Inhalte einstellen, die nicht offensichtlich zur Erstellung einer Webseite, einer App oder Nutzung eines anderen angebotenen Dienstes erforderlich bzw. gedacht sind.
Es ist ausdrücklich untersagt, Viren, Würmer oder anderen schädlichen Code auf die Onlineplattform hoch zu laden oder per E-Mail zu versenden.

Freistellung von Ansprüchen Dritter
Sie sind verpflichtet, App Solution AG auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, welche Dritte aufgrund Ihrer Nutzung der Onlineplattform, ihrer Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit Webseiten und nativen Apps wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder anderen Rechten geltend machen.
App Solution AG wird Sie unverzüglich unterrichten, wenn solche Ansprüche geltend gemacht werden und Ihnen alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen.
Machen Dritte Ansprüche gegen App Solution AG aufgrund von angeblichen Rechtsverletzungen geltend, ist App Solution AG berechtigt, die entsprechenden Inhalte bis zur endgültigen Klärung der geltend gemachten Ansprüche zu löschen, insbesondere ihre Zugänglichkeit im Internet zu unterbinden.
Die in Ziff. 6 Abs. 1. bis 3. beschriebenen Verpflichtungen bestehen nur, wenn Sie App Solution AG unverzüglich von den gegen Sie geltend gemachten Schutzrechtsverletzungen unterrichtet, App Solution AG in angemessenem Umfang bei der Abwehr der geltend gemachten Ansprüche unterstützt, gegebenenfalls App Solution AG die Änderung oder den Ersatz der Software entsprechend ermöglicht, alle Abwehrmaßnahmen, einschließlich außergerichtlicher Vereinbarungen und Anerkenntnisse ausschließlich App Solution AG vorbehalten bleiben oder in Absprache mit App Solution AG ausgeübt werden, sowie die Schutzrechtsverletzungen weder auf einer Anweisung von Ihnen noch auf einer unberechtigten von Ihnen eingestellten Inhalten beruht.

Vertragsgegenstand, Leistungen von App Solution AG
Mit Einrichtung des Account erwerben Sie das Recht, die kostenlosen Angebote (im Wesentlichen Nutzung des Konfigurators) von App Solution AG zu nutzen.
Die Erstellung einer Webseite und / oder einer App mit App Solution AG ist, soweit nicht anders beschrieben, im Testmodus kostenlos.
App Solution AG ist berechtigt Apps und Webseiten im Testmodus nach 30 Tagen zu löschen.
Eine Webseite, sowohl wie im Angebot als Mobile Webseite und Desktop Webseite beschrieben, basiert auf Internet Standards wie HTML, CSS etc. und wird über den Browser aufgerufen. Sie ist auch optimiert für die Nutzung in mobilen Geräten. Spezielle Funktionen der mobilen Geräte (GPS, Kamera etc.) können nicht genutzt oder nur eingeschränkt genutzt werden. Die Webseiten werden auf der Server Infrastruktur von App Solution AG gehostet.
Darüber hinaus können Sie mit App Solution AG Apps erstellen. Die Inhalte der App entsprechend dabei weitestgehend den Inhalten der Webseite.
Eine native App wird auf Basis der mobilen Version der Webseite (Web App) für die, zum Zeitpunkt der Bestellung angebotenen App Stores (z.B. Apple App Store, Google Play), von App Solution AG erstellt. Die Entscheidung über die Aufnahme der nativen App in den jeweiligen App Store trifft der Betreiber des App Stores in eigener Verantwortung. Auf diese Entscheidung hat App Solution AG keinen Einfluss. Mit Einreichen bei jeweiligen App Store unterliegt die native App den für diesen App Store geltenden Bedingungen. Diese können beim jeweiligen App Store eingesehen werden.
Webseite, native App und sonstige Dienste werden nur im ausführbaren Code und ohne Dokumentation übergeben. Sie haben keinen Anspruch auf Herausgabe von Quellcode, Entwurfsmaterial oder sonstigen Informationen.
Der genaue Umfang der einzelnen Angebote ist auf der Onlineplattform detailliert beschrieben. App Solution AG kann die Angebote auf der Onlineplattform jederzeit erweitern oder einschränken. Sie haben keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Angebote auch in Zukunft auf der Onlineplattform zur Verfügung stehen. Bestellte Angebote stehen Ihnen während der Vertragsdauer zur Verfügung. App Solution AG ist jedoch berechtigt, einzelne Leistungen unter Berücksichtigung der in § 9 geregelten Kündigungsfristen zu kündigen.

Nutzungsrechte, Veröffentlichung von nativen Apps
Sie erwerben mit Erstellung der Webseite bzw. nativen App oder mit Nutzung der übrigen Dienste das Recht, diese Leistungen während der Vertragsdauer zu nutzen. Mit Vertragsende enden die Ihnen nach diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte.
Die Nutzungsrechte an den von Ihnen eingestellten Inhalten verbleiben bei Ihnen. App Solution AG ist berechtigt, Webseiten, native Apps und sonstige Inhalte im Rahmen des Vertrages auf der eigenen Internetseite und in den jeweiligen App Stores im eigenen Namen zu veröffentlichen. Dazu erhält App Solution AG nicht ausschließliche, übertragbare, räumlich unbeschränkte Rechte zur Nutzung der Inhalte während der Dauer des Vertrages. Das Nutzungsrecht endet auch, wenn Sie die Inhalte löschen.
App Solution AG ist außerdem berechtigt, für die Nutzer die nach den Bedingungen des jeweiligen App Stores zu übertragenden Nutzungsrechte zu übertragen und die Bedingungen des jeweiligen App Store zu akzeptieren. Die Löschung von nativen Apps richtet sich nach den Bedingungen des jeweiligen App Store. Nach Kündigung des Vertrages oder wenn Sie um Löschung einer nativen App bitten, wird die Löschung der nativen Apps veranlasst.
Auch nach dem Entfernen der Inhalte aus dem Account und den App Stores können Kopien davon außerhalb des Einflussbereichs von App Solution AG vorhanden sein.

Vertragsabschluss, Vertragsdauer, Kündigung
Mit Einrichtung des Accounts kommt ein Vertrag über die Nutzung der kostenlosen Angebote zu Stande. Dieser Vertrag kann zu jeder Zeit von beiden Seiten ohne Kündigungsfrist gekündigt werden.
Mit der Bestellung eines kostenpflichtigen Angebotes (Paket mit Webseite und / oder App) kommt ein Vertrag über die kostenpflichtigen Dienste mit Bestätigung im Warenkorb zu Stande. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem bestellten Paket und beträgt für gewöhnlich 1, 12 oder 24 Monate. Eine Kündigung ist jederzeit zum Laufzeitende mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen möglich.
Wird der Vertrag nicht rechtzeitig gemäß Abschnitt 2 gekündigt, verlängert sich der automatisch um die gleiche Laufzeit.
Beide Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. § 314 BGB gilt entsprechend.
Eine Kündigung gilt als gültig, wenn die Kündigung über die dafür vorgesehenen Möglichkeit auf der Plattform erfolgt, die Kündigung postalisch an die im Impressum hinterlegten Postanschrift der App Solution AG , oder per Mail an account@app-solution.info gesendet wird. Kündigungen per Telefon oder an andere (E-Mail)-Adressen werden nicht als gültig akzeptiert.
Bei Vertragsende, unabhängig vom Grund, wird der Account deaktiviert und es werden alle veröffentlichten Webseiten und nativen Apps sowie alle Inhalte des Accounts gelöscht. Ein Zugang zum Account und den Inhalten ist danach nicht mehr möglich.

Vergütung, Fälligkeit, Rücklastschrift und Kündigung
Für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste ist die in der Preisliste auf der Internetseite genannte Vergütung zu entrichten. Die Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der geltenden Mehrwertsteuer. Die Vergütung wird bei Bestellung für die gesamte Laufzeit fällig.
Die Vergütung ist bei Bestellung, sowie bei automatischer Verlängerung, sofort fällig. Sämtliche nicht von App Solution AG verursachten Kosten des Forderungseinzugs, insbesondere für Rücklastschriften wegen fehlender Deckung, falscher Angabe der Kreditkartennummer, sonstiger fehlerhafter Angaben oder unterlassener Mitteilung über Beendigung oder Wechsel der Kreditkartenverträge, sind in vollem Umfang von Ihnen zu tragen.
App Solution AG ist erst dann verpflichtet, die bestellte Leistung (beispielsweise Einreichen einer nativen App) zu erbringen, wenn App Solution AG uneingeschränkt über die eingegangene Zahlung verfügen kann.
Sofern Sie mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung mehr als zehn Tage in Verzug sind, ist App Solution AG zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages nach § 9 Abs. 4 berechtigt.
Bezahlte Gebühren, insbesondere für Erstellung und Einreichung von nativen Apps, können nicht erstattet werden. Dies gilt auch dann, wenn diese nativen Apps aus Gründen, die nicht von App Solution AG zu vertreten sind, vom App Store nicht angenommen werden. Im Fall einer Ablehnung oder einer nachträglichen Löschung der Apps aus einem oder mehreren App Stores entfällt die Verpflichtung auf Erfüllung dieses Vertragsbestandteils durch App Solution AG. Der Vertrag bleibt im Übrigen unberührt.
App Solution AG kann die Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen jederzeit ändern. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche nach der Änderung bestellten Angebote und Dienstleistungen. Für die zuvor bestellten Angebote und Dienstleistungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise.

Urheberrecht
Die Onlineplattform, die Benutzeroberfläche sowie die Bestandteile von Webseiten und nativen Apps und sonstigen Diensten und Angeboten sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht umfasst den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation des Programms, alle Programmnamen und alle Logos.
Sämtliche Rechte an der Software und der zugehörigen Dokumentation, insbesondere die Ausübung sämtlicher vermögensrechtlichen Befugnisse, stehen ausschließlich App Solution AG zu. Sie erhalten nur die in dieser Vereinbarung geregelten Nutzungsrechte.
Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängeln
App Solution AG leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der bestellten Angebote und Dienste sowie dafür, dass Sie diese ohne Verstoß gegen Rechte Dritter vertragsgemäß nutzen können.
Liegt bei Gefahrübergang ein Sachmangel vor, ist App Solution AG berechtigt, den Sachmangel nach seiner Wahl entweder durch Lieferung eines neuen mangelfreien Releasestandes (Neulieferung) oder durch Beseitigung (Nachbesserung) zu beheben.
Kann App Solution AG einen Sachmangel innerhalb angemessener Frist nicht beheben oder ist die Nachbesserung oder Neulieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann App Solution AG nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Die Nachbesserung oder Nachlieferung gilt nicht schon mit dem zweiten Versuch als endgültig fehlgeschlagen. Vielmehr steht App Solution AG während der Fristen zur Nachbesserung bzw. Nachlieferung die Anzahl der Nacherfüllungsversuche frei. Ein Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Neulieferung kann erst dann angenommen werden, wenn App Solution AG diese Handlungen ernsthaft und endgültig verweigert, unzumutbar verzögert oder wenn sonstige besondere Umstände vorliegen, durch die ein weiteres Abwarten für Sie unzumutbar ist.
Soweit die vertragsgemäße Nutzung der von App Solution AG gelieferten Webseiten, Apps oder sonstigen Dienstleistungen zur Verletzung von Urheber- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten Dritter führt, wird App Solution AG auf seine Kosten und nach seiner Wahl entweder das Recht zur weiteren vertragsgemäßen Nutzung verschaffen oder die Webseiten, Apps oder sonstigen Dienstleistungen in einer für Sie zumutbaren Weise so ändern oder ersetzen, dass keine Verletzung von Rechten Dritter mehr besteht. Ist dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen oder in angemessener Frist nicht möglich, sind sowohl Sie als auch App Solution AG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. App Solution AG wird Sie von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen der Schutzrechtsinhaber freistellen.

Haftung
Unabhängig vom Rechtsgrund haftet App Solution AG in voller Höhe für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Lizenzgeber oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Sichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von App Solution AG beruhen, bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit im Sinne von § 443 BGB und für Schäden, die App Solution AG oder ein Erfüllungsgehilfe oder gesetzlicher Vertreter von App Solution AG vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, die für Sie entscheidend zum Abschluss des Vertrages war, haftet App Solution AG, soweit kein in Abs. 1 genannter Fall vorliegt, nur für den vertragstypischen, bei Abschluss des Vertrages vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
Jede weitere Haftung von App Solution AG auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.
App Solution AG geht bei Abschluss des Vertrages davon aus, das 100.000 € pro Schadensfall, insgesamt jedoch 200.000 € maximal ausreichend sind, um den in Abs. 2 genannten, zu ersetzenden vertragstypischen, bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden abzudecken. Sollten Sie der Auffassung sein, dass das bei Ihnen bestehende Schadensrisiko durch die vorgenannten Beträge nicht abgedeckt ist, werden Sie App Solution AG vor Vertragsabschluss auf diesen Umstand hinweisen, damit die Parteien eine angemessene Absicherung dieses zusätzlichen Risikos vereinbaren können.
Sie sind selbst für eine regelmäßige Sicherung Ihrer Daten verantwortlich. Jede Haftung für den Verlust von Daten ist deshalb auf jenen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und dem aktuellen technischen Standard entsprechender Sicherung der Daten eingetreten wäre.

Datenschutz, Datenübertragung
App Solution AG wird Ihre Daten nur im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses nutzen und insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. App Solution AG wird seine Mitarbeiter und Subunternehmer auf die Einhaltung des Datenschutzes verpflichten.
Die Vertragsabwicklung, insbesondere die Übertragung von Inhalten, Datenverarbeitung und Service können unverschlüsselt über Internet erfolgen.
App Solution AG ist berechtigt, zur Vertragsabwicklung Subunternehmer einzuschalten und die von Ihnen eingestellten Inhalte und alle im Rahmen dieses Vertrages erhobenen personenbezogenen Daten an diese Subunternehmer zu übertragen bzw. diesen zugänglich zu machen.
App Solution AG ist insbesondere berechtigt, die personenbezogenen Daten zur Zahlungsabwicklung und auch bereits für eine Bonitätsprüfung an den entsprechenden Dienstleister weiterzugeben.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Mediationsklausel, Sonstiges
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von App Solution AG.
Sämtliche Streitigkeiten mit Ausnahme des Einziehen von Forderungen aus der kostenpflichtigen Nutzung der Onlineplattform gem Ziff. 1 versuchen die Parteien zunächst im Rahmen einer Mediation durch einen außergerichtlichen Mediator zu bereinigen. Nur dann, wenn die Mediation nicht zu Stande kommt oder endet, ohne dass die Streitigkeit in vollem Umfang bereinigt ist, steht den Parteien der Weg zu den Gerichten offen. Die Parteien sind nicht gehindert, Anträge in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes oder anderen Eilverfahren zu stellen. In allen anderen Fällen muss eine Partei der anderen Partei vor Einleitung eines Rechtsstreits die Möglichkeit einer Mediation gewähren. Können sich die Parteien nicht auf einen Mediator einigen, wird dieser auf Antrag einer Partei bestimmt durch EUCON, Europäisches Institut für Conflict Management e.V., Schackstraße 1, 80539 München, Tel. +49 / 089 / 57 95 18 34, Fax +49 / 089 / 57 86 95 38, info@eucon-institut.de, www.eucon-institut.de